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peter commarmot, heinz wegmann, christine weiss, benno betschart, jürg scherrer, walter müller, willi frommenwiler
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Gegen Oekodiktatur und Planwirtschaft - Für einen wirksamen Schutz der Umwelt
Fakten
7.1.1
Politik mit falschen Zahlen
Die Umwelthysterie in der Schweiz ist beispiellos. Mit bestellten Gutachten, nachgewiesenermassen falschen Zahlen, manipulierten ”Berechnungen” sowie frei erfundenen Horrorszenarien (zum Beispiel das sog. ”Waldsterben”) und verschwiegenen Fakten wird eine ”Umweltpolitik” gegen die Freiheitsrechte des Volkes betrieben. Die falschen Berechnungen des BUWAL (Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft) haben zu Grenzwerten in der Luftreinhalteverordnung geführt (”Luft wie 1950”), welche auf der ganzen Welt einmalig und verfehlt sind.
Die Umwelthysterie in der Schweiz ist beispiellos. Mit bestellten Gutachten, nachgewiesenermassen falschen Zahlen, manipulierten ”Berechnungen” sowie frei erfundenen Horrorszenarien (zum Beispiel das sog. ”Waldsterben”) und verschwiegenen Fakten wird eine ”Umweltpolitik” gegen die Freiheitsrechte des Volkes betrieben. Die falschen Berechnungen des BUWAL (Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft) haben zu Grenzwerten in der Luftreinhalteverordnung geführt (”Luft wie 1950”), welche auf der ganzen Welt einmalig und verfehlt sind.
7.1.2
Grüne Tarnkappe
Die bürgerliche Mehrheit hat freiwillig sozialistisch und kommunistisch orientierten Organisationen das Recht gegeben, unter grüner Tarnkappe öffentliche und private Investitionsvorhaben im angeblich öffentlichen Interesse zu sabotieren. Diese Organisationen tragen kein finanzielles Risiko, können jedoch mit ihrer böswilligen Verzögerungs- und Verhinderungstaktik den Investoren gewaltige zusätzliche Kosten verursachen. Der Versuch des Nationalrates im Jahre 1994, die investitionsfeindlichsten Bestimmungen im Umweltschutzgesetz (USG) und im Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) zu korrigieren, scheiterte an der Einsichtslosigkeit des Ständerates, wo (Frühjahr 1995) 38 von 46 Mandate der FDP, CVP und SVP gehörten. Die FPS versucht weiterhin, diesen Missstand zu bekämpfen.
Die bürgerliche Mehrheit hat freiwillig sozialistisch und kommunistisch orientierten Organisationen das Recht gegeben, unter grüner Tarnkappe öffentliche und private Investitionsvorhaben im angeblich öffentlichen Interesse zu sabotieren. Diese Organisationen tragen kein finanzielles Risiko, können jedoch mit ihrer böswilligen Verzögerungs- und Verhinderungstaktik den Investoren gewaltige zusätzliche Kosten verursachen. Der Versuch des Nationalrates im Jahre 1994, die investitionsfeindlichsten Bestimmungen im Umweltschutzgesetz (USG) und im Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) zu korrigieren, scheiterte an der Einsichtslosigkeit des Ständerates, wo (Frühjahr 1995) 38 von 46 Mandate der FDP, CVP und SVP gehörten. Die FPS versucht weiterhin, diesen Missstand zu bekämpfen.
Lage und Zukunft
7.2.1
Florierende Wirtschaft garantiert Umweltschutz
Umweltschutz ist das Ergebnis von Forschung, Technik und Investitionen. Nicht umsonst haben die wirtschaftlich schwachen Oststaaten sowie die armen Entwicklungsländer die grössten Umweltprobleme. Nur eine florierende, wachsende Wirtschaft kann die enormen Anstrengungen zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen finanzieren.
Umweltschutz ist das Ergebnis von Forschung, Technik und Investitionen. Nicht umsonst haben die wirtschaftlich schwachen Oststaaten sowie die armen Entwicklungsländer die grössten Umweltprobleme. Nur eine florierende, wachsende Wirtschaft kann die enormen Anstrengungen zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen finanzieren.
7.2.2
Umweltabgaben in Vorbereitung
Umverteilungsinstrumente wie der ”Oekobonus” (resp. –malus), die CO2-Steuer oder die ”Förderung des öffentlichen Verkehrs” sind die Fortsetzung des Sozialismus mit anderen Mitteln, helfen der Umwelt aber nicht. Der Umweltschutz wird dazu missbraucht, rein fiskalisch motivierte, neue Abgaben zulasten der Allgemeinheit einzuführen.
Umverteilungsinstrumente wie der ”Oekobonus” (resp. –malus), die CO2-Steuer oder die ”Förderung des öffentlichen Verkehrs” sind die Fortsetzung des Sozialismus mit anderen Mitteln, helfen der Umwelt aber nicht. Der Umweltschutz wird dazu missbraucht, rein fiskalisch motivierte, neue Abgaben zulasten der Allgemeinheit einzuführen.
Unsere Forderungen und Ziele
7.3.1
Kein Umweltfiskalismus
Wir wenden uns gegen die Umverteilung von Einkommen und Vermögen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes. Die Gesetze der Marktwirtschaft verlangen, dass nur eine tatsächlich erbrachte Leistung bezahlt wird. Folgerichtig lehnen wir staatliche Entschädigungen für Nichtleistungen (z.B. Verzicht auf die Nutzung der Wasserkraft [Landschaftsrappen], Prämien für Brachland, Zuwendungen an Nichtmotorisierte (Oekobonus, resp. -malus) entschieden ab.
Wir wenden uns gegen die Umverteilung von Einkommen und Vermögen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes. Die Gesetze der Marktwirtschaft verlangen, dass nur eine tatsächlich erbrachte Leistung bezahlt wird. Folgerichtig lehnen wir staatliche Entschädigungen für Nichtleistungen (z.B. Verzicht auf die Nutzung der Wasserkraft [Landschaftsrappen], Prämien für Brachland, Zuwendungen an Nichtmotorisierte (Oekobonus, resp. -malus) entschieden ab.
7.3.2
Keine Schröpfung des Bürgers mit dem Umweltalibi
Wir akzeptieren weder Umweltsteuern noch Lenkungsabgaben, da sie Wirtschaft und Privaten finanzielle Mittel entziehen. Der Umweltnutzen solcher Abgaben wird nur vorgeschoben, um den Staatsinterventionismus auf Kosten der Steuerzahler weiter ausdehnen zu können. Wir wollen dem Bürger nicht unter dem Deckmantel des Umweltschutzes Geld aus der Tasche ziehen, welches wirkungsvoller direkt und in eigener Verantwortung in die neueste Technik des Umweltschutzes investiert werden kann.
Wir akzeptieren weder Umweltsteuern noch Lenkungsabgaben, da sie Wirtschaft und Privaten finanzielle Mittel entziehen. Der Umweltnutzen solcher Abgaben wird nur vorgeschoben, um den Staatsinterventionismus auf Kosten der Steuerzahler weiter ausdehnen zu können. Wir wollen dem Bürger nicht unter dem Deckmantel des Umweltschutzes Geld aus der Tasche ziehen, welches wirkungsvoller direkt und in eigener Verantwortung in die neueste Technik des Umweltschutzes investiert werden kann.
7.3.3
Kampf dem wissenschaftlichen Betrug
Wir verurteilen den "wissenschaftlichen" Betrug, der die Basis für ständig neue ”Umweltschutz”-Forderungen ist, die zwar der ”Umwelt” nichts bringen, jedoch zum laufenden Ausbau des Bevormundungs-, Steuer- und Verbotsstaates führen. Zudem stellen sich die von sozialistischen und grünen Kreisen behaupteten "wissenschaftlichen" Erkenntnisse als Seifenblasen heraus, die zudem nur den Zweck haben, Steuergelder für den Betrieb von sog. Umweltbüros links- intellektueller Art abzuzweigen.
Wir verurteilen den "wissenschaftlichen" Betrug, der die Basis für ständig neue ”Umweltschutz”-Forderungen ist, die zwar der ”Umwelt” nichts bringen, jedoch zum laufenden Ausbau des Bevormundungs-, Steuer- und Verbotsstaates führen. Zudem stellen sich die von sozialistischen und grünen Kreisen behaupteten "wissenschaftlichen" Erkenntnisse als Seifenblasen heraus, die zudem nur den Zweck haben, Steuergelder für den Betrieb von sog. Umweltbüros links- intellektueller Art abzuzweigen.
7.3.4
Privatwirtschaft statt Bürokratie
Die staatliche Bürokratie muss zugunsten tragbarer privatwirtschaftlicher Lösungen abgebaut werden, um die wirtschaftliche Stellung der Schweiz zu erhalten und zu stärken. Wir wollen einen Umweltschutz, welcher sich nach dem Stand der Technik und nicht nach politischen und idealistischen Illusionen realitätsfremder Umweltfunktionäre richtet.
Die staatliche Bürokratie muss zugunsten tragbarer privatwirtschaftlicher Lösungen abgebaut werden, um die wirtschaftliche Stellung der Schweiz zu erhalten und zu stärken. Wir wollen einen Umweltschutz, welcher sich nach dem Stand der Technik und nicht nach politischen und idealistischen Illusionen realitätsfremder Umweltfunktionäre richtet.
7.3.5
Keine utopischen Grenzwerte
Immissionen machen vor unserer Grenze nicht halt. Darum sind die Umweltschutzgesetze und -verordnungen EU-konform zu gestalten. Insbesondere sind die im europäischen Vergleich zu tiefen Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung den umliegenden Ländern anzupassen. Wird hingegen an unseren Grenzwerten festgehalten, müssen sie klar als das deklariert werden, was sie sind: Ideale Zielvorstellungen, bei deren Einhaltung jeder vorstellbar schädliche Einfluss auf Menschen, selbst jener auf Risikogruppen, ausgeschlossen ist. Sie dürfen aber nicht, wie das heute der Fall ist, zu Alarmwerten umfunktioniert werden. Die Messgeräte, mit welchen die Luftbelastung gemessen wird, müssen typengeprüft sein und regelmässig geeicht werden, wie die Abgasmessgeräte für Motorfahrzeuge. Die Messmethoden sind zu normieren. Die Luftmessstationen müssen an Standorten aufgestellt werden, wo sich Menschen dauernd und länger aufhalten.
Immissionen machen vor unserer Grenze nicht halt. Darum sind die Umweltschutzgesetze und -verordnungen EU-konform zu gestalten. Insbesondere sind die im europäischen Vergleich zu tiefen Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung den umliegenden Ländern anzupassen. Wird hingegen an unseren Grenzwerten festgehalten, müssen sie klar als das deklariert werden, was sie sind: Ideale Zielvorstellungen, bei deren Einhaltung jeder vorstellbar schädliche Einfluss auf Menschen, selbst jener auf Risikogruppen, ausgeschlossen ist. Sie dürfen aber nicht, wie das heute der Fall ist, zu Alarmwerten umfunktioniert werden. Die Messgeräte, mit welchen die Luftbelastung gemessen wird, müssen typengeprüft sein und regelmässig geeicht werden, wie die Abgasmessgeräte für Motorfahrzeuge. Die Messmethoden sind zu normieren. Die Luftmessstationen müssen an Standorten aufgestellt werden, wo sich Menschen dauernd und länger aufhalten.
7.3.6
Schluss mit dem Umwelt-Temposchwindel
Wir lehnen willkürliche Tempolimiten ab, da sie nachgewiesenermassen der Umwelt nichts bringen. Wir verlangen, dass der Bundesrat sein ausdrückliches Versprechen, die Tempolimiten bei mindestens 120 km/h auf Autobahnen zu belassen, konsequent einhält. Staus schaden der Umwelt noch viel mehr.
Wir lehnen willkürliche Tempolimiten ab, da sie nachgewiesenermassen der Umwelt nichts bringen. Wir verlangen, dass der Bundesrat sein ausdrückliches Versprechen, die Tempolimiten bei mindestens 120 km/h auf Autobahnen zu belassen, konsequent einhält. Staus schaden der Umwelt noch viel mehr.
7.3.7
Der Auspuff der Bahn befindet sich im Ausland
Eine ohne Rücksicht auf die finanziellen Folgen betriebene Förderung des öffentlichen Verkehrs lehnen wir ab, da sie kein Mittel ist, um die Luftbelastung zu reduzieren. Ausserdem bereitet der zusätzliche Strombedarf Probleme: Die Wasserkraft ist in der Schweiz praktisch ausgeschöpft, die Kernkraft politisch blockiert. Der für den zusätzlichen öffentlichen Verkehr benötigte Strom muss aus dem Ausland importiert werden, wo er zu einem grossen Teil in Kohle- oder Schwerölkraftwerken erzeugt wird. Damit wird die mitteleuropäische Luftbelastung mit Schadstoffen nicht gesenkt.
Eine ohne Rücksicht auf die finanziellen Folgen betriebene Förderung des öffentlichen Verkehrs lehnen wir ab, da sie kein Mittel ist, um die Luftbelastung zu reduzieren. Ausserdem bereitet der zusätzliche Strombedarf Probleme: Die Wasserkraft ist in der Schweiz praktisch ausgeschöpft, die Kernkraft politisch blockiert. Der für den zusätzlichen öffentlichen Verkehr benötigte Strom muss aus dem Ausland importiert werden, wo er zu einem grossen Teil in Kohle- oder Schwerölkraftwerken erzeugt wird. Damit wird die mitteleuropäische Luftbelastung mit Schadstoffen nicht gesenkt.
7.3.8
Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts
Das Umweltschutzgesetz ist zu revidieren. Das Verbandsbeschwerderecht muss gänzlich abgeschafft werden, wie dies die FPS Fraktion 1994 im Nationalrat verlangt hatte. Sie werden als Bauverhinderungsinstrumente missbraucht. Die pseudowissenschaftlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen sind ebenfalls aufzuheben. Sie verursachen nur Kosten, nützen nichts und haben sich in der Praxis als fette Pfründe meist linker Umeltbüros erwiesen.
Das Umweltschutzgesetz ist zu revidieren. Das Verbandsbeschwerderecht muss gänzlich abgeschafft werden, wie dies die FPS Fraktion 1994 im Nationalrat verlangt hatte. Sie werden als Bauverhinderungsinstrumente missbraucht. Die pseudowissenschaftlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen sind ebenfalls aufzuheben. Sie verursachen nur Kosten, nützen nichts und haben sich in der Praxis als fette Pfründe meist linker Umeltbüros erwiesen.
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Klar und deutlich - 01/2008
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